Verkehrsausschuss vom 09.02.2021

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Verkehrsausschuss vom 9.2.2021

Diese Veranstaltung war die erste Online-Sitzung der Gemeinde Rellingen.

Die Anmeldung klappte problemlos und digital nahmen zeitweise mehr als 70 Teilnehmer an dem Ausschuss für Verkehr teil.

Während der Veranstaltung gab es zeitweise Probleme, gerade bei längeren Wortbeiträgen. Mit zunehmender Dauer wurde die Sprache abgehackt und zum Teil völlig unverständlich.

Mir als Vorsitzendem passierten 3 unverständliche Abstürze des Videoprogramms, die aber den Verlauf der Sitzung nicht wesentlich beeinträchtigten, da ich mich immer schnell wieder einloggen konnte.

Nun Zur Sitzung:

Bürgermeister Trampe führte in die Sitzung ein und erklärte das Procedere, vor allem, wie die Öffentlichkeit teilnehmen konnte, entweder online oder aber aus dem Ratssaal.

Unter Mitteilungen teilt Herr Rasmussen mit, die beschlossene Umwidmung des Ehmschen zur Fahrradstraße ist aufgrund noch zu klärender Fragen bisher noch nicht realisiert worden.

Bürgermeister Trampe teilt mit, die Verwaltung hat Kritik zum Ablauf der Baumaßnahme gegenüber der ausführenden Firma geäußert und personelle Verstärkung gefordert. Eine Aussage zum Zeitplan wird es erst nach der momentanen Wetterlage geben. Wenn diese vorliegt, werden die Bürger und die Politik von der Verwaltung informiert.
Nachtrag: inzwischen ist der Fertigstellungstermin 23.4.21 bekannt gegeben worden.

Top 7 Abwasserbeseitigung  und  Wasserversorgung  im  Bereich  des  B-Plan  12 der Gemeinde Ellerbek

Aufgrund von tangierenden Ortsgrenzen Ellerbek, Hamburg und Rellingen musste ein Vertrag der anliegenden Grundstücke im Bereich der Drosselstrasse die Wasser – Ver- und Entsorgung neu regeln. Der Entwurf wurde nach den schlüssigen Erklärungen von Frau Fröhlich einstimmig angenommen.

Top 8   Stellungnahme zum 5. Regionalen Nahverkehrsplan Kreis Pinneberg

Im gemeinsamen Runden Tisch wurden Vorschläge zur Optimierung des ÖPNV in Rellingen erarbeitet und die resultierende Stellungnahme beim SVG eingereicht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Top 9 Radverkehr im Hermann-Löns-Weg

Die Verwaltung legte einen Antrag vor, in dem sie sich gegen das Ergebnis einer Prüfung durch den Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg ausspricht. Dieser hatte Tempo 30 für den gesamten Hermann-Löns-Weg von der Pinneberger Straße bis zum Ende der Wohnbebauung (Hausnummer 78) empfohlen. Die Grünen beantragten gleich zu Beginn, dem Vorschlag des Kreises zu folgen. Auch die SPD sprach sich dafür aus, die CDU dagegen, wollte aber den Punkt in die Fraktionen zurückverwiesen, dem folgte der Ausschuss nach Diskussion unter Beteiligung von Bürgern einstimmig.

Top 10 Antrag einer Bürgerin- Entschleunigung der Adlerstraße

Nach Diskussion der Beschluss: Der Ausschuss für Verkehr beauftragt die Verwaltung, die „Tempo 40“- Piktogramme in der Adlerstraße zu erneuern, zudem sind die vorhandenen Verkehrszeichen auch auf ihre Not-wendigkeit zu kontrollieren.
Wurde dann einstimmig angenommen.

Top 11 Widerspruch eines Bürgers gegen die Radwegebenutzungspflicht in der Adlerstraße

Hier wurde dem Bürger Recht gegeben und der Ausschuss für Verkehr befürwortet die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht für die Adlerstraße bei gleichzeitiger Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf   40 km/h (mit Ausnahme des auf 30 km/h reduzierten Bereichs in Höhe der Senioren-residenz). Zusätzlich soll dem unsicheren Radfahrer die Nutzung des Gehweges durch das Zusatzzeichen 1022-10 „Radfahrer frei“ ermöglicht werden. 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Top 12 Verkehrssituation Baumschulenweg

Die Interessengemeinschaft weist noch einmal darauf hin, dass ein Konzept erarbeitet werden muss. Im Antrag wurden verschiedene Punkte genannt und ein zusätzliches Verkehrsgutachten gefordert.

Beschluss: Der Ausschuss für Verkehr beschließt, die Verwaltung möge die einzelnen Punkte des Antrages der Grünen mit Ausnahme der Punkte 1+4 prüfen und dem Ausschuss wieder vorlegen. In einem weiteren Runden Tisch wird die Notwendigkeit eines Gutachtens erörtert.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Top 13 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

– Fragen zur geplanten sechsspurigen Erweiterung der Bundesautobahn A 23

Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.